Allgemeine Geschäftsbedingungen
der FINplus Vertriebsgesellschaft mbH, "underPrice",
Silberwiesenstr. 6, 57641 Oberlahr
Stand 31.08.2004
1. Allgemeines und Vertragsschluss
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der underPrice GBR, vertreten durch die FINplus Vertriebsgesellschaft mbH, "underPrice", Silberwiesenstr. 6, 57641 Oberlahr (im Folgenden: "underPrice") und den natürlichen und juristischen Personen, die die Plattform von underPrice nutzen (im Folgenden: "Mitglied").
1.2 Auf der Website von underPrice können registrierte Mitglieder Leistungen aller Art anbieten, sofern das Angebot nicht gegen gesetzliche Vorschriften und diese AGB verstößt. underPrice stellt insoweit lediglich die Plattform zur Verfügung und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieser Plattform geschlossenen Verträge. Die Mitglieder können daher keine direkten Ansprüche gegen underPrice aus diesen Verträgen herleiten.
1.3 Das Mitglied stellt underPrice von sämtlichen Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter oder eines Mitglieds im Rahmen der Nutzung der Plattform underPrice von Dritten gegenüber underPrice geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.
1.4 Der Nutzungsvertrag zwischen dem Mitglied und underPrice ist geschlossen, wenn das Mitglied die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Anmeldeseite unter www.underprice.de mittels Anklicken (Häkchen) akzeptiert und den Absendebutton "Anmeldung abschließen" betätigt.
1.5 Die Nutzung der Plattform "underPrice" steht ausschließlich registrierten Mitgliedern zur Verfügung. Die Anmeldung muß unter Angabe der vollständigen und korrekten Daten erfolgen. Ein Anspruch auf Anmeldung besteht nicht. Die Anmeldung ist kostenlos. Anmelden dürfen sich nur juristische Personen und unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen. Die Mitgliedschaft oder das Mitgliedskonto sind nicht übertragbar. Die Anmeldung mehrerer Mitgliedschaften ist zulässig, wobei diese nicht zur gegenseitigen, eigenen Bewertung mißbraucht werden dürfen.
1.6 Mitglieder, die Dienstleistungen anbieten (im folgenden "Anbieter" genannt), können sowohl Privatpersonen als auch Gewerbetreibende/Unternehmen sein. Mitglieder, die auf Auktionen anderer Mitglieder bieten (im folgenden "Bieter" genannt), können dagegen ausschließlich Gewerbetreibende/Unternehmer sein, deren Gewerbeanmeldung bei der Mitgliedschaftsregistrierung eindeutig nachweist, das das Gebot in das Tätigkeitsfeld des Bieters einzuordnen und damit zulässig ist. underPrice behält sich das Recht vor, bei nicht eindeutiger Zuordnung des Tätigkeitsfeldes des Anbieters zu der Dienstleistung den Anbieter zu sperren.
2. Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
2.1 Das Mitglied kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: FINplus Vertriebsgesellschaft mbH, "underPrice", Silberwiesenstr. 6, 57641 Oberlahr, Telefax 0 18 05 - 55122 61608 (EUR 0,12 pro Minute), eMail info@underPrice.de.
2.2 Im Falle des rechtzeitigen Widerrufs ist das Mitglied nicht an den Nutzungsvertrag gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch vorzeitig, wenn das Mitglied vor Ende der Widerrufsfrist mit der Nutzung des Services von underPrice, etwa durch Einstellen eines Angebots oder Bieten auf ein Angebot begonnen hat.
3. Leistungen/Störungen
underPrice gewährleistet die Nutzung der Plattform www.underPrice.de nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik und der vorhandenen Serververfügbarkeit. Bei zeitweiligen technischen Störungen oder bei der Durchführung erforderlicher Wartungsarbeiten sind Beschränkungen der Nutzung der Plattform durch die Mitglieder hinzunehmen. underPrice wird insoweit die berechtigten Interessen der Mitglieder berücksichtigen. Planmäßige Wartungsarbeiten werden angekündigt. Angebote, die während der Wartungszeit enden, werden nicht verlängert, obwohl das Bieten oder Anbieten während dieser Zeit nicht möglich ist. Bei Systemausfall, z.B. durch Stromausfall, besteht kein Anspruch auf Gutschrift der angefallenen Gebühren.
4. Sperrung
4.1 underPrice ist berechtigt, ein Mitgliedskonto insgesamt oder zeitweise zu sperren oder ein Mitglied ganz auszuschließen, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass das Mitglied bei der Nutzung der Plattform gegen den Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB oder gegen geltendes Recht verstößt.
4.2 Folgende Unzulässigkeiten können ebenfalls zur Sperrung führen:
- wiederholtes falsches Bewerten
- eigenes Bewerten
- falsche Angaben von persönlichen Daten
- pornografische Darstellungen oder Schriften
- Einstellungen und Darstellungen von rechtsextremistischen Vereinigungen
- Einstellungen über politische Parteien
- Einstellungen von öffentlichen Ausschreibungen
5. Kündigung
5.1 Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit durch schriftliche Mitteilung an:
FINplus Vertriebsgesellschaft mbH, "underPrice", Silberwiesenstr. 6, 57641 Oberlahr, Telefax 0 18 05 - 55122 61608 (EUR 0,12 pro Minute), eMail info@underPrice.de kündigen.
5.2 underPrice kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
6. Zahlung und Preise
6.1 Die Anmeldung und Registrierung als Mitglied auf der Plattform "underPrice" und das Bieten auf eine Dienstleistung ist kostenlos. Gebühren fallen jedoch für das Einstellen einer Dienstleistung beim anbietenden Mitglied an. Die Höhe der Gebühren sind der Auflistung auf der Startseite des Webangebots www.underPrice.de zu entnehmen.
6.2 Die Gebühren sind unmittelbar nach Ende der Auktion fällig und werden im Einzugsverfahren beglichen. Jedes Mitglied erhält nach Auktionsende eine Rechnung per eMail zugesandt. Ein fehlgeschlagener Einzug wird dem Anbieter in Rechnung gestellt und underPrice behält sich das Recht der Sperrung des Mitgliedes vor. Auch darüber wird das Mitglied per eMail informiert. Eine Umgehung der Gebührenstruktur ist nicht zulässig. Alle Gebühren verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7. Anbieten und Bieten
7.1 Es werden nur vollständig ausgefüllte Angebote gemäß dem dafür bereitgestellten Formular auf underPrice eingestellt und veröffentlicht. Für den Inhalt ist der Anbieter allein verantwortlich. Alle Rahmenbedingungen und besondere Anforderungen sind in ausführlicher und leicht verständlicher Weise zu beschreiben. Fotos müssen den Zustand der angeforderten Leistung zum Zeitpunkt des Einstellens der Auktion wiedergeben. Preise sind, sofern nichts anderes angegeben, ausschliesslich incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer anzugeben. Sind diese Angaben nicht möglich, ist dies gesondert und ausdrücklich von dem Bieter zu erwähnen.
7.2 Der Vertragsschluss zwischen den Mitgliedern kommt mit Drücken des "Bieten >"- bzw. des "Sofort annehmen >"-Buttons in dem Angebot einer laufenden Auktion und der Bestätigung durch Drücken des "Gebot bestätigen !"- bzw. des "Sofortkauf annehmen !"- Buttons in dem darauf folgenden Bestätigungsfenster von underPrice zustande. Zur Sicherheit muss der Bieter nochmals sein Passwort eingeben bzw. sich einloggen. In diesem Bestätigungsfenster wird der Bieter vor Abgabe des zweiten Bestätigens von underPrice darauf hingewiesen, dass sein Gebot rechtsverbindlich ist.
7.3 Die abgeschlossene Transaktion wird Anbieter und Bieter nach Angebots-Ende in einer eMail bestätigt.
7.4 underPrice selbst gibt keine Gebote ab und stellt keine Angebote ein. Die Erfüllung des Vertrages obliegt allein den Vertragsparteien, also den beteiligten Mitgliedern.
8. Bewertungen
8.1 Um sich ein Bild über ein Mitglied zu machen, ermöglicht underPrice die Abgabe von Bewertungen zwischen den Mitgliedern. Die Bewertungen müssen der Wahrheit entsprechen, sind sachlich zu verfassen und beziehen sich einzig auf die underPrice Plattform.
8.2 Es ist untersagt, Bewertungen für sich selbst unter Verwendung eines anderen Mitgliedsnamens abzugeben. Anderenfalls kann underPrice die Bewertung löschen und das betreffende Mitglied sofort sperren und ggf. endgültig kündigen.
8.3 Eine Überprüfung des Wahrheitsgehaltes durch underPrice findet nicht statt.
8.4 Die Mitglieder stellen underPrice von jeglichen Ansprüchen frei, die sich aus negativen Bewertungen durch andere Mitglieder ergeben.
9. Datenschutz
Die von underPrice im Rahmen der Anmeldung der Mitglieder erhobenen, personenbezogenen Daten werden nur im gesetzlich zugelassenen Rahmen zu eigenen Zwecken verwendet, insbesondere um diese an die Vertragsparteien weiterzuleiten oder soweit dies dem öffentlichen Interesse dient (z.B. Strafantrag).
Wichtig: Ihre Daten werden niemals und unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben, sofern dies nicht wie erläutert notwendig ist. Keinesfalls verkaufen wir Ihre Daten, geben sie zu Werbezwecken weiter oder nutzen sie über das erforderliche Mindestmaß hinaus. Auch benutzerspezifische Werbeeinblendungen gibt es nicht.
Mit Zustimmung zu diesen AGBs willigt das Mitglied ausdrücklich in die Erhebung und Verwertung seiner auf underPrice getätigten personenbezogenen Daten wie folgt ein:
- underPrice darf Datenmaterial für statistische Zwecke des Onlinemarktplatzes verwenden, soweit hierbei keine Namen oder sonstige Adress- oder Kontodaten verwendet werden.
- underPrice darf den Namen, die Adresse und die eMail-Adresse des Mitglieds nach Ablauf der Auktion an den Bieter bzw. Anbieter zum Zwecke der Vertragserfüllung weitergeben. Personenbezogene Daten oder Adressen der Mitglieder dürfen durch andere Mitglieder nicht für Ihre Interessen oder die Interessen anderer missbraucht werden.
- underPrice darf den Benutzernamen und die abgegebenen Bewertungsprofile an andere underPrice-Mitglieder weitergeben, damit jeder sich zum Nutzen aller Teilnehmer ein Bild von der Qualität der Bieter und Anbieter machen kann. Bewertungsprofile können nur von anderen underPrice-Mitgliedern eingesehen werden.
- underPrice darf die personenbezogenen Daten für den regelmäßigen underPrice-Newsletter verwenden. Den Newsletter kann das Mitglied unter Benachrichtungen in MEIN KONTO bestellen oder abbestellen.
- underPrice darf die personenbezogenen Daten für wichtige Support-eMails an die Mitglieder verwenden, wie z.B. bei technischen Störungen oder Änderungen der Handelsrichtlinien oder der AGBs.
- underPrice darf bei dem Verdacht betrügerisch eingestellter Auktionen oder Gebote die personenbezogenen Daten zu Ermittlungszwecken verwenden und weitergeben. Dies dient in besonderem Maße dem Interesse aller underPrice-Mitglieder. Ohne diese Einwilligung ist die Teilnahme auf underPrice nicht möglich.´
- Für den Fall eines Zahlungsverzugs beauftragen wir unsere Partner mit dem Einzug der fälligen Forderung. Zu diesem Zweck werden die erforderlichen Daten weitergegeben und von unseren Partnern unter Einhaltung sämtlicher Datenschutzrichtlinien genutzt.
- Auf Anordnung eines ordentlichen Gerichts, bei Aufforderung durch eine Ermittlungsbehörde oder zu Beweiszwecken z.B. bei Verstoß gegen unsere AGBs können die bei uns gespeicherten Daten und Informationen im Rahmen der geltenden Gesetze genutzt und gegenüber Dritten offengelegt werden, sofern dies erforderlich ist.
- underPrice darf personenbezogene Daten zu statistischen Zwecken erheben, z.B. um in der Rechnung genau ausweisen zu können, wie sich die Nutzung von underPrice gestaltet.
- underPrice speichert aus Sicherheitsgründen neben den persönlichen Daten auch die IP-Adressen sowie die Zugriffszeiten des Nutzers.
underPrice steht bei Fragen zu der Datenschutzerklärung unter kundenservice@underprice.de zur Verfügung.
10. Haftung
10.1 Gegenüber Unternehmern haftet underPrice für Schäden, außer im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit underPrice oder seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet underPrice nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichen Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von underPrice besteht keine Haftung für Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere entgangener Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von underPrice, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.2 Gegenüber Verbrauchern haftet underPrice nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, den Schuldnerverzugs oder der von underPrice zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet underPrice jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von underPrice der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
10.3 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern und Verbrauchern gelten nicht im Falle der Übernahme einer ausdrücklichen Garantie durch underPrice und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.
10.4 underPrice haftet in diesem Rahmen insbesondere nicht
- für Schäden, die aus der Verwendung der Plattform, gleich aus welchem Grund entstehen,
- für Schäden durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von außen kommenden Beeinträchtigungen, durch die die Plattform in ihren Strukturen unterbrochen, in ihrer Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird,
- bei unbefugter Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte ( z.B. durch einen unbefugten "Hacker-Zugriff"),
- bei Mißbrauch von Angaben und Informationen durch Dritte, welche die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Sämtliche Erklärungen betreffend des Vertragsverhältnisses zwischen underPrice und Mitglied müssen schriftlich, d.h. per Post, per Telefax oder per eMail erfolgen. Die eMail-Adresse von underPrice lautet info@underPrice.de. Die Faxnummer von underPrice lautet: 0 18 05 - 55122 61608 (EUR 0,12 pro Minute).
Die postalische Anschrift von underPrice lautet: FINplus Vertriebsgesellschaft mbH, "underPrice", Silberwiesenstr. 6, 57641 Oberlahr.
11.2 Soweit das Mitglied Unternehmer ist, gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit das Mitglied Verbraucher ist, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
11.3 Ist das Mitglied Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist 57610 Altenkirchen ausschließlicher Gerichtsstand.
11.4 underPrice behält sich vor, diese AGBs jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per eMail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGBs nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der eMail, gelten die geänderten AGB als angenommen. underPrice wird das Mitglied in der eMail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
11.5 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Nutzungsvertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
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